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KÜRZUNGEN SOLARFÖRDERUNG

Strukturen nicht zerschlagen

Der IG-BCE-Vorsitzende Michael Vassiliadis begrüßt, dass die schwarz-gelbe Koalition neu über die Solarförderung nachdenken will.

Foto: Cintula

„Ich rufe die Fraktionen auf, die neu gewachsenen Strukturen dieser Zukunftsbranche nicht durch abrupte Förderkürzungen zu zerschlagen", sagte Vassiliadis, nachdem die Koalitionsfraktionen die Entscheidung die über von der Bundesregierung vorgeschlagene Kürzung der Einspeisevergütung für Solarstrom vertagt hatten. Die IG BCE selbst habe vor Überförderung gewarnt. Doch die von der Bundesregierung angestrebte schlagartige und übermäßige Kürzung lasse den Unternehmen nicht genug Zeit, sich auf die veränderte Situation einzustellen.

Die Kürzungen träfen nicht nur die Photovoltaikbranche selbst, sondern Vorleistungsproduzenten und Zulieferer, wie die Glas- und Kunststoffindustrie. „Sie gefährden damit eine hoch leistungsfähige industrielle Wertschöpfungskette und die damit verbundenen Arbeitsplätze", erklärte Vassiliadis. Ohnehin gerate die Branche durch Konkurrenz aus Asien unter Druck, die durch unzureichende Umwelt- und Sozialstandards sowie staatliche Unterstützung Wettbewerbsvorteile habe.

Der IG-BCE-Vorsitzende regte an, den Vorschlag der thüringischen Landesregierung aufzugreifen, der eine Kürzung der Einspeisevergütung zum 1. Juli um 9 Prozent statt um 15 Prozent vorsieht und zusätzliche Degressionsschritte vorsieht, wenn im EEG festgelegte installierte Leistungsmengen überschritten werden. „Mit diesem Vorschlag kann die veränderte Lage für die Branche berücksichtigt und die finanzielle Förderung begrenzt werden."

 


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